Toller Erfolg der WählBar II am Platz der Generationen

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Toller Erfolg der WählBar II. Bei schönem Wetter mit Kaffee und Kuchen wurden einige interessante Gespräche geführt.

Anbei ein paar Impressionen.

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Glückwünsche zum 75. Geburtstag unseres Ortschronisten Heribert Schäfer

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Heribert Schäfer

Zum 75. Geburtstag gratulierte der Mitgliederbeauftragte der CDU Budenheim Volker Veyhelmann unserem Budenheimer Ortschronisten Heribert Schäfer.

Wir wünschen Ihm alles Gute und vor allem Gesundheit.

 

Wählbar 3 am 12.05.2019 am Heiligenhäuschen

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Wahlbar3

Nach der WählBar ist vor der WählBar

Mit einem neuen Format ging die CDU Budenheim in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes. In diesem Jahr setzt die CDU im Rahmen ihrer „WählBar“-Termine auf den ungezwungenen, aber direkten Kontakt zur Budenheimer Bevölkerung. Und dies scheint bislang sehr erfolgreich zu sein. „Bei den ersten beiden WählBar-Terminen konnten wir insgesamt knapp 100 Personen begrüßen“, freut sich der CDU-Vorsitzende Kai Hoffmann. Bei den üblichen Canvassing-Ständen der Vorjahre waren es meist an einem Vormittag zwischen 10-15 Personen pro Termin.

Am vergangenen Freitag, 3. Mai, begrüßte die CDU die Budenheimer Bevölkerung auf dem Platz der Generationen zum „Kaffee und Kuchen“. Bei Sonnenschein, aber mäßigen Temperaturen kamen so über 60 Budenheimerinnen und Budenheimer. Die einen unterhielten sich untereinander, die anderen nutzen den Kontakt zu den zahlreichen CDU-Bewerberinnen und Bewerbern für die Gemeinderatswahl. „Genauso stellen wir uns das vor. Keiner muss, aber jeder kann uns ansprechen. Wir haben da ein offenes Ohr und notieren uns die Anliegen“, führt Hoffmann aus. Für Muttertag, 12. Mai, steht die dritte WählBar an. Ab 14.00Uhr empfängt die CDU dann wieder alle Interessierten und versorgt diese wieder mit Kaffee und Kuchen. So können sich die Familien zu Hause beim Mittagessen stärken und anschließend vor oder nach dem gemeinsamen Sonntagsspaziergang bei der CDU ihren Nachtisch genießen. Für alle Frauen, also auch Nicht-Mütter, gibt es von der CDU zudem eine Blume als Dankeschön.

Die Auswahl des Ortes erfolgte dabei gezielt: „Die Wege von Golfplatz und Lennebergwald sind für Familien sehr beliebt. Wir wollen die Hemmschwelle senken und dort vor Ort sein, wo die Leute nicht extra hinkommen müssen“, erklärt Hoffmann. Zudem wollen man die Neubürgerinnen und Neubürger „Am Lenneberg“ ansprechen. „Aber auch hier gilt: Jeder kann, keiner muss. Wer Anliegen hat, kann diese anbringen. Wer nur vorbeischauen will, ist genauso Willkommen.“

CDU fordert Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

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Die CDU-Gemeinderatsfraktion plant in der nächsten Sitzung des Budenheimer Gemeinderates einen Beschlussantrag auf „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ einzureichen. Dies teilt der CDU-Gemeindeverband mit.

Der CDU-Vorsitzende Kai Hoffmann nutzte kürzlich die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch mit der CDU Landesvorsitzenden und Bundesministerin, Julia Klöckner, um sich über regionale und kommunalpolitische Themen vor Ort auszutauschen. Dabei verdeutlichte Hoffmann, dass bei den Themen Ärzteversorgung im ländlichen Raum (z.B. dem Kinderarzt für Budenheim) und Abschaffung der Straßenausbaubeiträge großer Handlungsbedarf besteht. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz versprach – in enger Abstimmung mit der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) – sich für eben jene regionalen Herausforderungen einzusetzen.

Daraus entwickelte die CDU Budenheim auch ihr Bestreben für eine „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“. Damit schließt sich die CDU Budenheim dem langen Engagement der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag an, die seit Jahren eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Anlieger fordert. Diese wird dazu morgen, Freitag 29. März, im rheinland-pfälzischen Landtag einen Gesetzesentwurf einbringen und der Forderung damit Nachdruck verleihen. Da dies bislang von den beteiligten Regierungsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP blockiert wird, wollen nun die CDU-Fraktionen in den Gemeinden sich verstärkt vor Ort dafür einsetzen.

Der Vorsitzende der CDU-Budenheim, Kai Hoffmann, begründet den Antrag wie folgt: „Das Konzept sieht eine Beibehaltung des Gemeindeanteils vor. Jedoch sollen die bisher von den Bürgerinnen und Bürgern aufzubringenden Anteile durch Zuschüsse an die Gemeinden aus dem Landeshaushalt aufgebracht werden. Die Beantragung der Zuschüsse soll nach ähnlichem Verfahren vonstattengehen, wie es beispielsweise nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz möglich ist.“ Um die Kommunen auch finanziell zu entlasten, muss eine Abschaffung der Beiträge für Anlieger zwingend vom Landeshaushalt aufgefangen werden. Bundesweit stehen die rheinland-pfälzischen Kommunen in finanzieller Hinsicht schlecht dar. Dies zeigt sich auch daran, dass im Vergleich zu den anderen Flächenländern die Kommunen in Rheinland-Pfalz geringe Investitionskosten aufweisen bzw. aufweisen können und der kommunale Schuldenstand weiter erheblich hoch ausfällt. Aus diesem Grund ist klar, dass der Wegfall der Straßenausbaubeiträge zu keiner weiteren finanziellen Belastung durch Einnahmeausfälle auf kommunaler Seite führen darf. Anders als die Kommunen verfügt das Land aktuell über eine hervorragende Einnahmesituation, daher sind die finanziellen Möglichkeiten für eine „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ gegeben. Es bleibt festzhalten: Die Bürgerinnen und Bürger Budenheims werden entlastet, ohne, dass der Gemeindehaushalt belastet wird. Außerdem entlastet dieses Vorhaben auch die Gemeinderäte und Verwaltungen. „Erfreulicherweise würde mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auch eine Reduzierung der Wohneigentumskosten einhergehen, die insbesondere Familien mit Kindern und älteren, oft alleinstehenden Menschen mit niedrigem Einkommen helfen würden. Ebenfalls würde damit der Erwerb von (Alt-)Immobilien in ländlichen Regionen erleichtert, wenn die Unsicherheit über zukünftig zu zahlende Ausbaubeiträge entfallen würde “, führt der CDU-Vorsitzende weiter aus.

Wie in der letzten Einwohnerversammlung von den Gemeindevertretern vorgestellt wurde, stehen in den kommenden Jahren umfangreiche Straßenrenovierungen- und –sanierungen an. Deswegen wird die CDU in Budenheim und im Land den Druck auf die Landesregierung erhöhen, um eine schnelle Entlastung zu ermöglichen, ohne die notwendigen Ausbauarbeiten zu blockieren.

Zudem will die CDU Budenheim in ihrem Antrag sicherstellen, dass auch in Zukunft die Planungs- und Entscheidungshoheit bei den Gemeinden vor Ort liegen muss. Sie müssen aktiv in die Notwendigkeit, den Zeitpunkt, die Planung und die Kosten des Ausbaus einbezogen werden, da der Gemeindeanteil auch in Zukunft selbst finanziert wird.

Über 500 Ostereier in einer Stunde

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Traditionell verteilte die CDU Budenheim am Karsamstag vor der Bäckerei Berg und den angrenzenden Straßen wieder Ostereier an die Budenheimer Bevölkerung. Bei strahlendem Sonnenschein fanden sich fast 20 CDUler, darunter einige aus unserer JU, und legten ab 8.30Uhr los mit dem Verteilen der bunt gefärbten Eier der Budenheimer Pankratius Bäckerei.

Egal ob im kurzen Gespräch, beim Rein- oder Rausgehen zum Bäcker oder beim Erledigen von Blumen- und Bankgeschäften: Die CDU konnte mit über 500 Eiern an über 200 Budenheimerinnen und Budenheimer wieder eine Freude bereiten. Bereits um kurz nach halb 10 waren alle Eier verteilt.

Wer dieses Jahr kein Ei bekam, der kann sich schon heute den Termin für 2020 eintragen. Dann wird die CDU am 11. April wieder mit seinem Stand die beliebten Ostereier verteilen. 

 

20190420 JU wünscht Frohe Ostern

 

Ostereier

© CDU Budenheim 2020